Antwort 12.07.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen
In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen
Die Steigerung der Impfquote führt dazu, dass weniger Personen einen schweren Krankheitsverlauf erleiden und stationär behandelt werden müssen.
Die Impfpflicht lehne ich entschieden ab
ich unterstütze den Antrag der Union, der als einziger einen flexiblen Mechanismus im Kampf gegen die Pandemie bietet.
Im Zuge der namentlichen Abstimmungen jenseits der Fraktionsbindung hat keiner der Gesetzentwürfe oder Anträge eine Mehrheit auf sich vereinen können.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.