Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von SANDRA L. • 15.10.2022
Sehr geehrte Frau Theresia Bauer, für welche Personengruppen ist das Gleichstellungsamt zuständig?
Antwort 05.11.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Chancengleichheit muss weiter gestärkt werden. Mit einem queeren Zentrum und einer Unterstützung des Frauenhauses fördere ich ein Heidelberg für alle.

Frage von Alfons M. • 15.10.2022
Wodurch ist die Berechtigung gegeben, ohne Prozess, bei Facebook zu löschen. Meinungsfreiheit verbietet doch Zensur. Gibt es in Deutschlands rechtsstaatlicher Ordnung, gewollt, eine Gesetzeslücke?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die Thematik ist sehr komplex. Einen interessanten Beitrag finden Sie etwa hier: https://www.kanzlei.biz/loeschen-von-meinungsaeusserungen-auf-social-media/

Frage von Mischa G. • 15.10.2022
Wieso geht die gaskommission davon aus, das der gaspreis im Frühjahr immer noch bei 24 ct/kwh liegen werden? Und wie wollen sie individuell für jeden 80% des verbrauchs deckeln?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Klaus R. • 15.10.2022
Wieso verweigert die SPD bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Rückführungsoffensive die Arbeit?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.12.2022 von Bärbel Bas SPD

eine konsequente Rückführung ist im Interesse der Akzeptanz einer humanitären Migrationspolitik geboten

Frage von Markus S. • 15.10.2022
9Euro Ticket für Gesunde, Ausschluss vom öffentl. Leben für Gehbehinderte?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.12.2022 von Volker Wissing parteilos

Wir müssen dafür sorgen, dass der Weg in eine klimafreundliche Mobilität der Zukunft, den wir heute einschlagen, nicht als Einschränkung und Verzicht empfunden, sondern dauerhaft von Mehrheiten getragen wird