Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Ab wann und auf welchem Wege die Beantragung in Sachsen möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der sächsischen Staatsregierung nicht sagen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Zunächst sehe ich es erstmal als gutes Signal an, dass es diesen Referentenentwurf gibt und dieser nun an die Verbände und die beteiligten Ressorts zur Stellungnahme verschickt wurde.

Portrait von Claudia Schlaak
Antwort ausstehend von Claudia Schlaak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Besonders die Preise für Erdgas sind stark gestiegen, doch auch bei anderen Energieträgern ist die finanzielle Belastung für die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich gewachsen, wenn auch nicht im gleichen Maße wie bei Gaskundinnen und -kunden. Deshalb hat der Bundestag auf Antrag der Ampel-Fraktionen auch die von Ihnen angesprochene Härtefallregelung für sogenannte nicht-leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas beschlossen.

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 30.08.2023 von Ulrike Scharf CSU

Die Entscheidungen haben die Kommunen in ihrer eigenen Zuständigkeit getroffen.