Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Für das Wechselmodell treten wir seit vielen Jahren ein. Dabei haben wir im Koalitionsvertrag eine ganze Reihe von Punkten zur Modernisierung des Familienrechts zu unseren Prioritäten erklärt.

Dr Hannah Neumann
Antwort 03.03.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns kontinuierlich dafür ein, dass eine europäische und solidarische Lösung für die Asylfrage gefunden wird.

Dr Hannah Neumann
Antwort 28.07.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ziel eines Vermögensregisters ist es, Sanktionen aufgrund schwerster Verbrechen gegen die Menschenrechte oder das Völkerrecht zukünftig besser umsetzen zu können

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Um Rechtssicherheit zur Frage des „Wie“ der Aufzeichnungspflicht zu schaffen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im April 2023 einen Vorschlag zur Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung im Arbeitszeitgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz erstellt, der derzeit noch regierungsintern beraten wird