Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von John B. • 13.02.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 16.02.2023 Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen weitere Nachfragen zum Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation von Bundesbeamtinnen und Beamten nicht beantworten kann, da der Bereich der Besoldungsfragen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich im Ministerium fällt.
Frage von Dieter L. • 13.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 14.02.2023 Ich gehe davon aus, dass sich viele Stellungnahmen in den laufenden und folgenden Anhörungen auch mit dem AEZ beschäftigen werden und dieser ausführlich beleuchtet wird.
Frage von Maik S. • 12.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 17.02.2023 Selbstverständlich wurde der Entwurf im BMI auf seine Verfassungskonformität geprüft.
Frage von Herbert M. • 12.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.02.2023 Ihr zukünftiger Sold hängt zum einen aktuell laufenden Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes ab.
Frage von Lars W. • 09.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 10.02.2023 Aus meiner Perspektive hält sich die Kritik in Grenzen, was erstmal ein gutes Zeichen ist. Ich verfolge die Diskussion im Forum Öffentlicher Dienst aufmerksam, dort scheint ja alle Kritik zu kulminieren
Frage von Thomas S. • 09.02.2023
Antwort ausstehend von Harm Rykena AfD