Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der von Ihnen angesprochene Antrag geht auf eine Initiative von Herrn Spahn (CDU) zurück und wurde gemeinsam mit Herrn Lauterbach (SPD) koordiniert. Es ist aber kein Koalitions-Antrag, da von Anfang an klar war, dass es eine offene Abstimmung sein würde. Hätte man diesen Antrag als Koalitions-Antrag stellen wollen, dann hätten sich beide Fraktionen im Vorfeld einigen müssen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Große Koalition ist für die SPD kein Wunschbündnis. Wir streben andere progressive Mehrheiten an. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochene Beschlusslage macht jedoch keinen Unterschied zwischen AfD und Linken. Die CDU wird nicht mit der Linken kooperieren oder gar koalieren. (...)
(...) hinsichtlich der Frage an die Partei müssten Sie sich an die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wenden. Ich selbst strebe auf jeden Fall einen demokratischen Sozialismus an. Für mich bedeutet es, dass die großen Konzerne und Banken entweder verkleinert oder in Gemeineigentum überführt werden müssen. (...)
(...) Zum zweiten Teil Ihrer Frage: Zur Innovationsförderung muss umfangreicher in die Hochschulen, besonders in Ostdeutschland, investiert werden. Hierbei muss die Wissenschaft im besonderen Maße zur Lösung der sozialen Spaltung sowie dem Wandel von Klima und Umwelt beitragen. (...)
(...) Juni hat mich erreicht. Meine Mitgliedschaft in der Linken hat mit meiner Geschichte und mit meinen Aufgaben ab 1990 zu tun. Ich musste versuchen, Bedingungen dafür zu schaffen, dass auch jener Teil der Bürgerinnen und Bürger der DDR einen Weg in die Einheit findet, der von keiner anderen Partei vertreten wurde. (...)