Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander D. • 03.04.2020
Antwort von Carsten Brodesser CDU • 06.04.2020 (...) Die Zahl der Infizierten entwickelt sich zwar rasant, jedoch gebremster als in anderen Ländern der Welt. Dies liegt insbesondere auch an dem in den meisten Fällen vorbildlichen Verhalten der Bevölkerung. Daher müssen wir derzeit nicht über Handyortung oder über komplette Ausgangssperren diskutieren. (...)
Frage von Karsten S. • 03.04.2020
Antwort von Tobias Hans CDU • 22.04.2020 (...) gemäß der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 17. April 2020 sind Ausfahrten mit dem Motorrad unter den genannten Bedingungen weiterhin erlaubt. (...)
Frage von René B. • 03.04.2020
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 06.04.2020 (...) Es ist korrekt, dass derzeit über die Nutzung einer Handy-App zur Nachverfolgung von Infektionsketten diskutiert wird. Jene würde allerdings auf freiwilliger Basis erfolgen und wäre demnach ebenfalls rechtskonform. (...)
Frage von Franz B. • 03.04.2020
Antwort ausstehend von Michael Kuffer CSU Frage von Angela S. • 03.04.2020
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 06.04.2020 (...) Die aktuelle Testkapazität liegt bei mehr als 350.000 Tests pro Woche. In der Regel beträgt die Dauer von der Probenentnahme bis zur Mitteilung der Ergebnisse zwischen 24 und 48 Stunden. Laut dem Robert-Koch-Institut gibt es jedoch lokale Unterschiede, ob genügend Corona-Tests gemacht werden können oder nicht. (...)
Frage von Ronny J. • 03.04.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 06.04.2020 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)