Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Edgar Franke
Antwort 24.03.2023 von Edgar Franke SPD

Es ist geplant, die gesetzliche Pflegeversicherung in zwei Schritten zu reformieren.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

nein, ich werde gegen Herrn Klamroth aufgrund seiner Aussagen in der Sendung „Hart aber fair“ am 27.02.2023 nicht rechtlich vorgehen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.03.2023 von Thorsten Frei CDU

Ich sehe keine Chance, dass Sie die Energiepreispauschale in Deutschland erhalten, da diese an das deutsche Steuersystem gebunden ist und Sie als zwingende Voraussetzung in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sein müssten, um in den Genuss zu kommen.