Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erik B. • 16.04.2023
Was halten Sie von dem Schilderwald auf Hamburgs Straßen?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 16.04.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

In diesem Sinne habe ich schon überflüssige Verkehrsschilder gemeldet, die daraufhin abgebaut wurden.

Frage von Lars B. • 16.04.2023
Werden Sie sich in den kommenden Gesetzgebungsverfahren zum Aufenthaltsrecht dafür einsetzen, dass ein Anspruch auf Geschwisternachzug eingeführt wird?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 19.04.2023 von Inge Gräßle CDU

Zum anderen befürchte ich, daß der Geschwisternachzug missbräuchliche Wirkungen hat. Dem dürfen wir nicht Vorschub leisten.

Frage von Lars B. • 16.04.2023
Werden Sie sich in den kommenden Gesetzgebungsverfahren zum Aufenthaltsrecht dafür einsetzen, dass ein Anspruch auf Geschwisternachzug eingeführt wird?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Markus W. • 16.04.2023
Sehr geehrter Herr Fackler, ist auch eine Höherstufung für Grund- und Mittelschullehrer geplant, die aktuell aufgrund funktionsloser Beförderungen bereits in A13 eingestuft sind? Danke für Ihre Antw.
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 24.04.2023 von Wolfgang Fackler CSU

Die Forderung lautete „A13 für alle“. Diese Forderung wird nun Schritt für Schritt umgesetzt. Über diese Höherstufung sollten wir uns freuen.

Frage von Mathias T. • 16.04.2023
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Bundeskanzler Olaf Scholz, wie kann die Bundesregierung die Freilassung des 74-jährigen kurdischen Führers, Abdullah Öcalan, aus der verschärften Haft in der Türkei, erreichen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Martin B. • 16.04.2023
Wie ist ihr Konzept die nächsten mind 200.000 Jahre den bayerischen Atommüll sicher zu lagern, und wie hoch sind die Kosten dafür in EUR jedes Jahr und insgesamt? Welche Einnahmen stehen dem entgegen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU