Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus R. • 03.10.2024
Guten Tag Herr Dr. Brandenburg, im Koalitionsvertrag steht: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Wie und wann wird das umgesetzt?
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 19.12.2024 von Jens Brandenburg FDP

Trotz entsprechender Initiativen der Koalition kann dieses Vorhaben in der vorzeitig endenden Wahlperiode nicht mehr umgesetzt werden.

Frage von Marcus R. • 03.10.2024
Guten Tag Herr Oppelt, wie stehen Sie zum Thema Verankerung des Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung?
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 15.10.2024 von Moritz Oppelt CDU

Es handelt sich um einen unbestimmten Begriff, der ausfüllungsbedürftig ist und daher nach unterschiedlichen Wertevorstellungen betrachtet werden kann.

Frage von Veronika S. • 03.10.2024
Anwendungserlass für die Gemeinnützigkeit des Journalismus: Bitte setzen Sie sich ein um Rechtssicherheit für den Journalismus zu schaffen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.10.2024 von Bärbel Bas SPD

Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien auf das Ziel verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Frage von Daniel G. • 03.10.2024
Sehr geehrter Herr Rützel, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird? Freundliche Grüße
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 08.10.2024 von Bernd Rützel SPD

Wir wollen in dieser Legislaturperiode, vsl. noch dieses Jahr, eine Einigung finden, um Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Frage von Daniel G. • 03.10.2024
Sehr geehrter Herr Hoffmann, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird? Freundliche Grüße
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 04.10.2024 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr G., 

Frage von Siegfried G. W. • 03.10.2024
wie stehen Sie konkret zum Gesetzentwurf "zur Anerkennung des nicht gewinnorientierten und parteipolitisch neutralen Journalismus als gemeinnützig"?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 13.12.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Aktuell befindet sich das Bundesfinanzministerium in Gesprächen mit den Bundesländern, um steuerrechtliche Klarheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Als Bundestagsfraktion unterstützen wir dies ausdrücklich und bemühen uns, einen positiven Ausgang und eine entsprechende Verordnung zu erreichen.