Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 16.09.2024

Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.

Portrait von Ines Schmidt
Antwort von Ines Schmidt
Die Linke
• 05.09.2024

Auch wenn ich mit dem Blatt nicht immer einer Meinung bin, regt es doch den Diskurs an und eröffnet neue Perspektiven.

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2024

Die Pressefreiheit ist ein sehr hohes Gut, dessen Schutz durch das Grundgesetz garantiert ist. Als Politikerin ist es nicht meine Aufgabe zu entscheiden, welche Medien in der Gesellschaft wirken.

E-Mail-Adresse