Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 10.11.2024
Würden Sie (gem. Verhaltens-Kodex) "moderierte" Hass- und Hetzkommentare in "rechtskonservativen" sozialen Medien - zur Unterstützung und Durchsetzung der AfD-Ziele - billigen, Frau MdB von Storch ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD

Ich missbillige grundsätzlich und in jeder Form Aussagen, die den Nationalsozialismus oder Gewalt verharmlosen.

Frage von Angela D. • 10.11.2024
Guten Tag Herr Söder, aus welcher von den Bürgern gewählten Position gibt Ihre Tochter beim Focus Artikel Verbesserungsvorschläge ab?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Stephan H. • 23.10.2024
Welche Position vertreten Sie zur im Entwurf des Reformstaatsvertrags vorgesehenen Einschränkung des Online-Angebots der öffentlich-rechtlichen auf bereits ausgestrahlte Sendungen?
Porträtfoto Hermann Junghans
Antwort 22.02.2026 von Hermann Junghans CDU

Entschuldigung für späte Antwort, Beantwortung im größeren Zusammenhang

Frage von Stephan H. • 23.10.2024
Welche Position vertreten Sie zur im Entwurf des Reformstaatsvertrags vorgesehenen Einschränkung des Online-Angebots der öffentlich-rechtlichen auf bereits ausgestrahlte Sendungen?
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 03.11.2024 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich vertrete einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber was z. B. wichtige investigative Recherchen angeht, halte ich die privaten (und von öffentlichen Einfluss fernen) Medien für ebenso wichtig

Frage von Michael B. • 23.10.2024
Werden Sie dem Entwurf der Länder beim Reformstaatsvertrag zustimmen?
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 26.02.2025 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Formal sind die Bundesländer für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk zuständig, weshalb der Entwurf des Reformstaatsvertrags auch durch die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde. Insofern wird der Staatsvertrag nicht in den Bundestag kommen, sondern in den 16 Landesparlamenten beraten und ggf. beschlossen werden.