Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 08.07.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Pflegebedürftige und ihre Familien verdienen Respekt, Verlässlichkeit und Planbarkeit. Dies muss in dem finalen Gesetz unbedingt gewährleistet sein.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Als SPD finden wir im Gesetzentwurf positive Ansätze, haben an vielen Stellen aber auch Kritik

Hansjörg Durz
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 11.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Wir werden sehr genau darauf achten, dass notwendige Unterstützungs- und Entlastungsangebote nicht so verändert werden, dass am Ende die Belastungen für Betroffene steigen oder Kosten lediglich in andere Bereiche des Gesundheits- und Pflegesystems verlagert werden

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 10.07.2026 von Emmi Zeulner CSU

Angesichts der finanziellen wie demographischen Entwicklungen und im Sinne eines gesellschaftlich wie politisch gewünschten Paradigmenwechsels ist es notwendig, die Pflegeversicherung und ihre Leistungen neu auszurichten hin zu mehr Prävention

Lachend am Geländer
Antwort 10.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die SPD sieht den Entlastungsbetrag als einen wichtigen Baustein, um häusliche Pflege zu stärken und pflegende Angehörige wirksam zu unterstützen. Deshalb bewerten wir jede Maßnahme, die den Zugang zu Entlastungsleistungen einschränken könnte, mit großer Sorgfalt.