
Zu Ihrer Kritik an der Debatte vom 10. Oktober möchte ich anmerken, dass ich die Redebeiträge der Abgeordneten inhaltlich nicht bewerte.
Zu Ihrer Kritik an der Debatte vom 10. Oktober möchte ich anmerken, dass ich die Redebeiträge der Abgeordneten inhaltlich nicht bewerte.
ls Erster Parlamentarischer Geschäftsführer arbeite ich im Gegensatz zu den allermeisten Abgeordneten in keinem Fachausschuss, sondern bin Generalist. Sofern es Bedarf gibt, bitte ich die Fachkollegen um Unterstützung, genau wie der Fraktionsvorsitzende
ich habe niemals angekündigt, nach der laufenden Legislaturperiode nicht wieder als Abgeordneter antreten zu wollen.
eine solche Überprüfung verletzt nach meiner Bewertung die Gewaltenteilung und greift in unverhältnismäßiger Weise in die Rechte frei gewählter Volksvertreter ein.
Einen notwendigen Zwang zur namentlichen Abstimmung kann ich nicht erkennen
Als ich vor mehr 10 Jahren in den Bundestag gewählt wurde, habe ich mich jedenfalls finanziell nicht verbessert.