Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa G. • 24.10.2025
Hallo Herr Dobrindt, finden sie es vereinbar Palantir Software zu verwenden wenn gerade auch bekannt wurde, dass dieses Unternehmen Trumps Ballroom mit Spenden unterstützt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden meine Erläuterung hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/wie-ist-ihrer-stellungname-zum-us-konzern-palantir

Frage von Petra O. • 20.10.2025
Wären Sie dann nicht mitverantwortlich, wenn eine zukünftige Regierungspartei (z. B. die AfD), die Software nutzt, um damit Jagd auf Migranten und andere Minderheiten zu machen?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 27.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser klares Ziel ist: Wir wollen auf eine einsatzbereite Alternative umsteigen.

Frage von Doro H. • 13.10.2025
Einsatz von Palantir eine Gefahr für unsere Demokratie und machen wir uns da nicht abhängiger als es gut ist von der USA ?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Florian A. • 10.10.2025
Unterstützen Sie die Unabhängigkeit der Polizei- und Geheimdienste von kommerzieller Software (zB Palantir ) abhängt ? Unterstützen Sie die Einschätzung des Energiebedarfs basierend Expertenrat Klima?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Florian A. • 10.10.2025
Setzen Sie sich gegen kommerzielle Spionage-Software wie zB Palentir ein ? Setzen Sie sich für eine Schätzung des zukünftigen Energiebedarfs gemäß Expertenrates für Klimafragen ein ?
Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 22.10.2025 von Beate Raudies SPD

Gleichzeitig ist mir wie Ihnen bewusst: Unsere Geheimdienste und unsere Polizei können ohne leistungsfähige Software nicht zu unserem Schutz tätig werden. Daher werden wir die „Bauchschmerzen mit Palantir“ damit abwägen müssen, was die Alternative sein könnte.

Frage von Rolf L. • 07.10.2025
Wenn es rein um die Bekämpfung der Kinderpornografie ginge, weshalb wird der deutschen Polizei z.B. Palantir verweigert. Dieses wäre auf Basis demokratisch legitimierter, nationaler Gesetze möglich.
Portrait von Maria Noichl
Antwort 09.10.2025 von Maria Noichl SPD

Wenn Sie aber interessiert sind, wie wir als SPD-Europaabgeordnete zur Chatkontrolle stehen, dann darf ich Sie an meine Antwort an Frau Luise B. (01.10.2025) hier auf abgeordnetenwatch verweisen.