Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 20.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

wir als Linke streben einen demokratischen Sozialismus an, der mehr demokratische Teilhabe bedeuten würde.

Portrait von Marco Hosemann
Antwort 07.02.2025 von Marco Hosemann Die Linke

Mit der Initiative "Hamburg Enteignet" wollen wir die Wohnungen der großen, profitorientierten Unternehmen wie Vonovia vergesellschaften und die Mieten senken.

Portrait von Marcus Faber
Antwort 08.01.2025 von Marcus Faber FDP

Der Vertrag von Lissabon regelt die Gesetzgebungskompetenzen in der EU

Portrait von Andreas Eifler
Antwort 22.08.2024 von Andreas Eifler MLPD

Der Sozialismus überführt die Produktionsmittel (Fabriken, Maschinen, Rohstoffe, natürliche Ressourcen) in gemeinsames Eigentum des gesamten werktätigen Volkes.

Hanna Steinmüller
Antwort 10.03.2023 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

fast 60 Prozent der Berliner *innen haben dem Volksentscheid der Initiative Deutsche Wohnen und Co. Enteignen zugstimmt. Damit ist für mich klar: Der Volksentscheid muss umgesetzt werden.

Portrait von Kristin Brinker
Antwort 07.02.2023 von Kristin Brinker AfD

das ist korrekt. Wir würden einer Enteignung nicht zustimmen. Enteignung schafft keinen zusätzlichen Wohnraum, der so dringend benötigt wird und bindet Haushaltsmittel in Milliardenhöhe, die das Land Berlin schlicht nicht hat.