Antwort 25.09.2025 von Felix Teichner AfD
"Jeder soll nach seiner Fasson selig werden".
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Antwort ausstehend von Jan-Phillip Tadsen AfD
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Der 17. Mai steht in besonderer Weise für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Das Hissen der Regenbogenflagge an diesem Tag unterstreicht diese Haltung. Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt.
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Als eigenständiges Verfassungsorgan regelt der Deutsche Bundestag das Beflaggungswesen für den eigenen Bereich in eigener Verantwortung. Die sogenannte Flaggenordnung des Bundestages sieht vor, dass „zu tageweise bestimmten Anlässen“ beflaggt werden kann. Ich habe auf dieser Grundlage entschieden, anlässlich des 17. Mai – dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – die Regenbogenflagge für einen Tag auf dem Reichstagsgebäude zu hissen.