Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Henning
Antwort von Frank Henning
SPD • 12.06.2025

Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) gilt seit 2021 und hat einen CO₂-Preis auf Brennstoffe eingeführt

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort von Mathias Middelberg
CDU • 24.06.2025

Sehr geehrter Herr. M.

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort von Jan-Peter Röderer
SPD • 02.06.2025

Zum damaligen Zeitpunkt war die Anlage korrekt genehmigt und korrekt betrieben. Nichts hat also gegen einen Besuch der Anlage gesprochen. Wie oben beschrieben würde allerdings auch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen eine Besichtigung der Anlage sprechen.