Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Oster
Antwort 21.05.2026 von Josef Oster CDU

Die Länder und der Bund halten mit dem System aus Beihilfe und PKV bereits ein sehr attraktives Angebot bereit, das selbst in den Ländern mit der Möglichkeit einer Pauschalen Beihilfe von einer überwältigenden Mehrheit der berechtigten Beamtinnen und Beamten genutzt wird

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Deshalb werden wir im Rahmen der GKV-Reform künftig die Finanzierung der Gesundheitskosten von Bürgergeld- bzw. Grundsicherungsempfängern stärker aus Bundesmitteln tragen.

Portrait von Nina Warken
Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 04.05.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das geplante Gesetz ist nicht fair: es löst keine Kostenprobleme, belastet Versicherte zu stark und schont Lobbys.

Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Unterschiedliche Zuzahlungen und Zusatzleistungen ergeben sich aus dem bestehenden System und dem Kassenwettbewerb; entscheidend ist aus meiner Sicht, dass Leistungen medizinisch sinnvoll, finanziell tragfähig und für die Versicherten transparent bleiben