Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thora K. • 18.02.2025
Welche Vorhaben/Pläne sollen die Sozialen Sicherungssysteme stabilisieren - welche Unterstützung ist für die private Altersversorgung geplant?
Profilbild Robin Wagener
Antwort 21.02.2025 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Bereich der Rentenversicherung und der Pflegeversicherung setzen wir auf Maßnahmen, die sowohl die Finanzierbarkeit langfristig sichern als auch soziale Gerechtigkeit gewährleisten

Frage von Karl H. • 09.02.2025
Frau Labitzke Rathert, wie wollen Sie die Sozialversicherung (RV, ALV, PV, KV) in Zukunft erhalten und finanzieren?
Portrait von Anna Leonore Labitzke Rathert
Antwort ausstehend von Anna Leonore Labitzke Rathert AfD
Frage von Rainer T. • 21.01.2025
Sozialstaatsprinzip - Welche Positionen vertritt die AfD in Sachen Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung? Sind hier von seiten der AfD weitere Eigenbeteiligungen bzw Privatisierungen geplant?
Portrait von René Springer
Antwort 18.02.2025 von René Springer AfD

Nein, wir planen keine weiteren Privatisierungen unserer sozialen Sicherungssystem.

Frage von Kerstin M. • 19.01.2025
Ihre Antwort vom 15.1.2025 bzgl. Erwerbsminderungsrente u. psych. Erkrankungen
Portrait von René Springer
Antwort 18.02.2025 von René Springer AfD

In Kombination mit weiteren Faktoren senkt dies die Schwelle für die Entwicklung psychischer Erkrankungen.

Frage von Gerold S. • 14.01.2025
Sehr geehrter Herr Fre, Warum ist Habecks Vorschlag, auch Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialsysteme heranzuziehen nicht so umsetzbar, dass kleinere Ersparnisse oder Renten verschont bleiben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.

Frage von Otto Rainer F. • 14.01.2025
Wie stehen Sie zu der perfide Idee der Grünen mit, Sozialabgaben auf Zinsen zu erheben? Hierdurch würden die Kleinst- und Kleinsparer nicht nur belastet sondern auch bestraft.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU