Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine R. • 25.09.2025
Warum rufen Sie nicht zu Demos gegen soziale Ungerechtigkeit und für Umverteilung auf?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Viele unserer Abgeordneten und Aktiven sind selbst auf der Straße präsent, organisieren Aktionen vor Ort und unterstützen außerparlamentarische Bewegungen aktiv.

Frage von Winfried B. • 23.07.2025
Wann gehen wir wieder auf die Straße um den Frieden in allen Ländern zu sichern und die elenden Rüstungskonzerne in die Schranken zu weisen?!?!
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke unterstützt friedliche Proteste ausdrücklich – und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an. Jede*r kann ein Zeichen setzen, zum Beispiel indem man zu Demonstrationen geht und gemeinsam sichtbar wird.

Frage von Andrea G. • 07.07.2025
Wann wird endlich etwas gegen die propalästinensischen Kundegebungen, die teilweise gewalttätig sind, unternommen? Von der Versammlungsbehörde bzw. den Gerichten?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Valentina D. • 04.07.2025
Wieso verurteilt der deutsche Bundestag die Regierung Serbiens nicht, die mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorgeht?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.09.2025 von Pascal Meiser Die Linke

Auch ich habe leider den Eindruck, dass sich’s die Bundesregierung diesbezüglich nicht ausreichend auf die serbische Regierung einwirkt, um den Schutz von Meinungsfreiheit und Demonstrationsrechts zu gewährleisten.

Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Was gedenken sie bzgl. der Sicherheit für die Polizei bei zukünftige propalästinenschen Demonstrationen zu tun? Müssen diese immer genehmigt werden?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD