Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Portrait von Indira Chuda
Antwort 13.10.2025 von Indira Chuda SPD

Die Planungen im Bezirksamt werden aktuell weiter vorangetrieben. Allerdings sind noch nicht alle Herausforderungen bewältigt.

Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort ausstehend von Richard Seelmäcker CDU
Frage von Linus L. • 22.07.2025
Warum wurde § 9 HG 2024 noch nicht für Soldaten umgesetzt? Gibt es einen Zeitplan für Dienstradleasing bei der Bundeswehr? Welche Schritte plant das BMI/BMVg konkret zur Einführung?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 24.07.2025 von Johann Saathoff SPD

Bitte wenden Sie sich an einen zuständigen Vertreter des BMI oder des BMVg

Frage von Martin H. • 17.07.2025
Warum gibt es keinen Fahrradverleiher-Scooterverleiher in Lübeck der günstiger ist als öffentliche Verkehrsmittel und den man ohne App/ohne Smartphone nutzen kann?
Portrait von Andreas Hein
Antwort 17.07.2025 von Andreas Hein CDU

Sehr geehrter Herr Hansen,
Anbieter von Leihrädern, E-Scootern und anderen mobilen Lösungen sind Unternehmen die ihre Dienstleistungen am Markt anbieten.

Frage von Klaus G. • 13.07.2025
Ist Fr. Eva-Maria Kröger ( Die Linke ) geeignet Rostock zu führen? Ist es für die Nutzer des Weges in einer Erwartungshaltung informativ keine Zeitangabe noch als "Erwartungsmanagement" zu verkaufen?
Portrait von Christian Albrecht
Antwort ausstehend von Christian Albrecht Die Linke
Frage von Luca S. • 04.07.2025
Sehr geehrte Frau dos Santos, können Bundesbeamte in der Legislaturperiode mit einem Jobrad, äquivalent zur privaten Wirtschaft, rechnen?
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 29.07.2025 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Meiner Kenntnis nach werden Arbeitnehmer-Angebote wie das „Job-Rad“ von den jeweiligen Bundesministerien bzw. Bundesämtern individuell vereinbart