Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert L. • 30.08.2026
Guten Tag Herr Brandner, Mein Name ist Norbert L., Ich finde im Landeswahlprogramm ihrer Pertei nichts über Werkstätten für Menschen mit Handicap. Auch nicht im Bundesprogramm. ???
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Wir unterstützen sinnvolle Maßnahmen, die Menschen mit Einschränkungen eine bessere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

Frage von Marlena P. • 30.08.2026
Wie stehen Sie zu der Arbeitsfähigkeit von behinderten und psychisch kranken Menschen? Welche Sozialleistungen sollten diese erhalten? Wenn überhaupt
Antwort ausstehend von Tommy Thormann AfD
Frage von Michael E. • 28.08.2026
Sehr geehrter herr Abgeordneter sind sie für Kürzung bei der Eingliedrungshife Behinderte und wie soll die Versorgung psy Kranker auf dem Lan sicherstellt werden und sie für Seilbahn Ederseeprojekt
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 07.09.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Es gab tatsächlich Pläne für eine neue Seilbahn am Edersee. Allerdings hält die Verwaltung des Landkreises Waldeck-Frankenberg eine neue Seilbahn für nicht genehmigungsfähig, weil sie nicht im Einklang mit der Verordnung des Nationalparks Kellerwald-Edersee stehen würde.

Frage von Thomas K. • 27.08.2026
Frau Drese, der IFR sagt, der Bürgerbeauftragte ersetze keinen eigenen Behindertenbeauftragten. Warum hält MV dennoch an diesem Modell fest, und wurde seine Wirksamkeit jemals unabhängig geprüft?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort ausstehend von Stefanie Drese SPD
Frage von Thomas K. • 26.08.2026
Frau Drese, befürworten Sie eine eigenständige, weisungsfreie und vom Landtag gewählte Landesbehindertenbeauftragtenstelle in MV? Falls nein: Warum halten Sie das bestehende Modell für ausreichend?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 26.08.2026 von Stefanie Drese SPD

Es ist richtig, dass es eine Querschnittsaufgabe über alle Ressorts ist. Deshalb gibt es in M-V als einzigem Bundesland einen Inklusionsförderrat.