Antwort 25.08.2026 von Simone Oldenburg Die Linke
Es handelt sich um ein Angebot an unsere Schulen, das sie freiwillig nutzen können. Es besteht keine Verpflichtung.
Es handelt sich um ein Angebot an unsere Schulen, das sie freiwillig nutzen können. Es besteht keine Verpflichtung.
Über die Erfolgsaussichten von Anträgen, an denen ich nicht beteiligt bin, möchte ich nicht öffentlich spekulieren.
Die Krankenhäuser der Region müssen noch vernetzter zusammenarbeiten. Das galt schon vor dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und gilt jetzt umso mehr.
Wir wollen den 8-Stunden-Tag nicht abschaffen, sondern das Arbeitsrecht flexibilisieren. Die Wochenarbeitszeit soll dabei unverändert bleiben.