Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Henry S. • 17.11.2025
Da die Gewinne aus Aktien und Zinsen, etc kaum besteuert werden, das "Geld" arbeitet aber. Wann erwächst daraus eine Sozialversicherungspflicht?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Erik C. • 15.11.2025
Was tun Sie konkret für 1) eine gerechtere, wesentlich höhere Besteuerung von enorm Reichen? 2) Bürokratieabbau? 3) mehr Direktdemokratie? 4) gerechten Beitrag aller, incl.Reiche,Asylanten,Politiker?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 19.11.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Gemeinsam mit meiner Partei setze ich mich für eine angemessene Besteuerung von hohen Vermögen und Erbschaften ein.

Frage von Manfred F. • 15.11.2025
Wie bewerten Sie die Möglichkeit, durch eine Weiterführung des CanG, Steuereinnahmen einer geregelten Cannabiswirtschaft zu erzielen, sofern der EKOCAN-Abschlussbericht positiv ausfallen sollte?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Marius S. • 14.11.2025
Kann die Luftverkehrsabgabe besser gestaffelt werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Letzte Woche hat die Koalition beschlossen, dass die letzte Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus dem Jahr 2024 nächstes Jahr vollständig zurückgenommen werden soll. Insofern dürfte es eine erhebliche preisliche Entlastung der Tickets geben.

Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie stehen die Grünen zur Abschaffung der Lizenzsperre für US Unternehmen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch

Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie kann es sein, dass die SPD, welche den Finanzminister stellt, die Abschaffung der Lizenzschranke für US Unternehmen nicht aktiv verhindert und es nun zur Abstimmung kommt?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 11.12.2025 von Dunja Kreiser SPD

Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.