Frage von Sandra F. • 25.01.2025
Antwort von Christian Haase CDU • 27.01.2025
Die politischen Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftspolitischen Bildungsarbeit im In- und Ausland.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Meret A. • 02.03.2024
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Johannes Fechner SPD • 24.11.2023
Insbesondere wollen wir nicht erst dann politischen Stiftungen Gelder versagen, wenn die dieser Stiftung nahestehende Partei vom Bundesverfassungsgericht verboten wurde.
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 20.11.2023
Sehr geehrter Herr H.,
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2023
Mit dem in der vergangenen Sitzungswoche in 2./3. Lesung auch mit den Stimmen der Unionsfraktion verabschiedeten Gesetz schaffen wir eine solide und transparente gesetzliche Grundlage für die wichtige gesellschaftspolitische Arbeit der politischen Stiftungen. Für alle politischen Stiftungen bedeutet das mehr Rechtssicherheit für Ihre Arbeit.
Frage von Wolfgang H. • 20.11.2023
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 19.12.2023
Es wurde ein streitanfälliges, wettbewerbsverzerrendes und rechtsstaatlich bedenkliches Stiftungsfinanzierungsgesetz geschaffen.