Antwort 14.11.2026 von Stephan Brandner AfD
Die AfD hat in der Diskussion umfassend deutlich gemacht, was die Gründe für die Enthaltung sind.
Die AfD hat in der Diskussion umfassend deutlich gemacht, was die Gründe für die Enthaltung sind.
KI generierte Pronografie stellt eine Ausbeutung von FLINTA-Personen dar, weil darüber Gewinne erzeugt werden, ohne diese in irgendeiner Form zu beteiligen, bei gleichzeitiger Missachtung ihrer persönlichen Rechte.
Mit dem Gewalthilfegesetz wurde erstmals ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung für von Gewalt betroffene Frauen geschaffen.
Die Position der SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: wir befürworten die „Nur Ja heißt Ja“ Regel und setzten uns für deren Einführung ein.