Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 09.04.2025
Wann werden Drogentests für Mandatsträger gefordert? Es ist in anderen Berufen lange üblich die Nüchternheit zu prüfen? Der Französische Grüne Piolle wirft diese Frage auf.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.04.2025 von Carmen Wegge SPD

Klar ist: Wer Verantwortung trägt, sollte auch verantwortungsvoll handeln – das gilt für Politikerinnen und Politiker genauso wie für alle anderen im Berufsleben.

Frage von Jochen B. • 20.01.2025
Drogenumschlagplatz rund um der Kunsthalle in Schweinfurt: Was tun Sie und ihre Partei dagegen, dass in Schweinfurt hier keine harte Drogen (Kokain, Heroin) mehr verkauft werden?
Profilbild von Paul Knoblach, MdL
Antwort 27.01.2025 von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bayerische Landtag schafft die Rahmenbedingungen für die Öffentliche Sicherheit. Die Umsetzung der geltenden Gesetze obliegt der Polizei.

Frage von Jochen A. • 17.12.2024
Welches ist die derzeit schädlichste legale Droge?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 17.12.2024 von Daniela Ludwig CSU

Aus meiner Sicht sind alle Drogen schädlich, weshalb ich die Meinung vertrete, dass zu den bereits vorhandenen legalen Drogen nicht noch eine weitere dazu hätte kommen dürfen.

Frage von Jochen T. • 06.12.2024
Warum steht ein Antimafia Gesetz nicht zur Debatte bei dem Ausmaß, dass hier längst normal ist, das hat Enchrochat gut aufgezeigt und Frau N.Faeser gegenüber Journalisten gesagt? Wäre es nicht Zeit?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Andreas K. • 15.10.2024
Werden Sie sich für ein Verbot von Lachgas-Kartuschen auf Bundesebene einsetzen (Niederlande!)? Lachgas ist gesundheitsgefährdend und stört außerdem den Betrieb unserer Müllverbrennungsanlagen.
Portrait von Ina Czyborra
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD