Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans M. • 04.06.2025
Antwort von Marja-Liisa Völlers SPD • 30.06.2025 Die SPD steht für eine Verkehrspolitik, die Sicherheit und Praktikabilität miteinander verbindet und dabei die Interessen aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick behält
Frage von Hans M. • 04.06.2025
Antwort von Christos Pantazis SPD • 11.06.2025 ie SPD setzt sich für eine kontinuierliche Überprüfung der geltenden Regelungen ein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten
Frage von Hans M. • 04.06.2025
Antwort von Isabel Cademartori SPD • 19.08.2025 Die Einführung einer Kennzeichenpflicht auch für normale Pedelecs bis 25 km/h halte ich für einen unnötigen Verwaltungsaufwand, der den Radverkehr ausbremst.
Frage von Ralf W. • 20.12.2024
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2023 Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Frage von Klaus R. • 20.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 22.05.2023 Allerdings ist ein Verbot von E-Rollern sicher nicht die richtige Lösung.