Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas B. • 07.11.2025
Frage zum Abstimmungsverhalten im Landtag
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW

Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen

Portrait von Anke Wirsing
Antwort 24.10.2025 von Anke Wirsing BSW

Ich bin friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion und betone daher: Dialog und Verständigung – auch mit schwierigen Partnern – sind kein Sicherheitsrisiko, sondern Grundvoraussetzungen verantwortungsvoller Friedenspolitik.

Portrait von Jan Abicht
Antwort ausstehend von Jan Abicht AfD