Antwort 16.12.2025 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich gegen jede Diskriminierung und für eine vielfältige, tolerante und queerfreundliche Gesellschaft ein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.01.2026 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Koalitionspartnerin CDU lehnt eine Wiedereinführung der Mietpreisbremse strikt ab. Wenn eine Koalitionsfraktion mit einer Gesetzesänderung nicht einverstanden ist, und diese, wie es hier der Fall ist, nicht im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, ist eine Ablehnung leider unvermeidbar.
Antwort 10.04.2026 von Kianusch Stender SPD
Ja, ich bin klar für den Einsatz von Open-Source-Software in der öffentlichen Verwaltung.
Antwort ausstehend von Michael Schunck SSW
Antwort 09.12.2025 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Innen- und Rechtsausschuss ist nach seinem Entscheidungsvorschlag an das Plenum des Landtages nun nicht mehr mit dem Thema befasst. Es soll im Landtag aber noch ein weiterer Änderungsantrag folgen, in dem z. B. auch etwas zu Straßen stehen soll.