Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023
Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.06.2024
Wir erhoffen uns von der Änderung der Gemeindeordnung eben keinen „Demokratieabbau“, sondern eine verbesserte Arbeitsfähigkeit in vielen kommunalen Parlamenten
Frage von Jürgen L. • 08.05.2023
Antwort von Martin Balasus CDU • 11.05.2023
Der Link zum Online-Portal für die Antragstellung lautet: https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/Service/Entry?id=HEIZKOSTEN
Frage von Jürgen L. • 08.05.2023
Antwort von Thomas Hölck SPD • 11.05.2023
Schleswig-Holstein hat mit einigen anderen Bundesländern eine zentrale Antragsplattform ins Leben gerufen. Sie können unter folgendem Link einen Antrag stellen.
Frage von Jens C. • 26.03.2023
Antwort von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.04.2023
Bei einer Unterschlagung von Beweismitteln wäre die Staatsanwaltschaft zuständig, sofern es sich um den Verdacht einer Straftat handelt. Es gibt auch den Straftatbestand der Rechtsbeugung.
Frage von Klaus-Peter S. • 22.03.2023
Antwort ausstehend von Peer Knöfler CDU