Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Antwort von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2024 Ich habe nicht gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt, sondern aufgrund fehlender Erfolgsaussichten gegen einen Landtagsantrag für eine entsprechende Bundesratsinitiative. Dies ist kein Votum gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, für das wir Grüne uns weiterhin einsetzen werden.
Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Antwort von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2023 Für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Deutschlands Straßen.
Frage von Torsten M. • 13.07.2023
Antwort von Sandra Redmann SPD • 13.11.2023 Die Bauaufsichtsbehörde der Gemeinde oder der Stadt ist Ansprechpartner. Bei Verstößen gegen die Vorschriften nimmt die Behörde Kontakt auf. Entschuldigen Sie bitte die späte Beantwortung.
Frage von Peter A. • 04.07.2023
Antwort ausstehend von Christopher Vogt FDP Frage von Uwe K. • 04.07.2023
Antwort ausstehend von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Michael G B. • 03.07.2023
Antwort von Lars Harms SSW • 03.07.2023 Die Inflationsausgleichszahlung können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern gewähren. Daher kommt sie für Rentner nicht in Betracht.
