Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika S. • 10.08.2026
Warum wird die Erstattung von Cannabisblüten pauschal gestrichen, statt medizinisch notwendige Einzelfälle zu berücksichtigen und für bereits genehmigte Therapien Bestandsschutz zu schaffen?
Portrait von Felix Zietmann
Antwort ausstehend von Felix Zietmann AfD
Frage von Martina S. E. • 10.08.2026
Wie stellt sich das BSW eine bessere und gerechte Bildungspolitik vor?
Portrait von John Lucas Dittrich
Antwort 10.08.2026 von John Lucas Dittrich BSW

Kurz gesagt: mehr Lehrer, weniger Unterrichtsausfall, längeres gemeinsames Lernen, Schulen auch auf dem Land erhalten.

Frage von Matthias S. • 10.08.2026
Woran machen Sie eine Identitätsstörung fest, die durch Ihre „patriotische Kulturpolitik“ geheilt werden soll? Wieso sind die Menschen in Deutschland krank?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Axel S. • 10.08.2026
Warum ist es auf der selben Landstraße L170 in 2 verschiedenen Orten nicht möglich, die gleichen Gesetze umzusetzen und den Bürgern Lärm zu ersparen und somit letztendlich Ihre Gesundheit zu fördern?
Antwort 18.08.2026 von Leon Lenny Elias Eisfelder-Mylius BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin für eine erneute Prüfung des Verfahrens, mit besonderem Blick auf den nächtlichen Lärm und mögliche Maßnahmen für mehr Ruhe in Raßnitz.

Frage von Jens D. • 10.08.2026
Hallo Herr Backmund, wie ist Ihre Position zu Artikel 37a der Landesverfassung des Landes Sachsen-Anhalt?
Antwort ausstehend von Paul Backmund AfD