Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Olaf Meister
Antwort von Olaf Meister
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2022

Die Förderung PV-Speicher durch das Land erfolgt nach Haushaltsbeschluss. Entsprechende Förderung von Anlagen erfolgt über den Bund durch Einspeisevergütung.

Portrait von Eva von Angern
Antwort von Eva von Angern
Die Linke
• 05.05.2022

Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber das ist weder ein Recht auf Waffenlieferungen, noch eine Pflicht zu Waffenexporten für andere Länder.

Portrait von Tim Teßmann
Antwort von Tim Teßmann
CDU
• 29.04.2022

Die Vorgänge in der Ukraine sind schrecklich und ich verurteile jede Form von Krieg

Portrait von Katja Pähle
Antwort von Katja Pähle
SPD
• 08.04.2022

Die jetzige Strukturdiskussion ist aus der MLU selbst entstanden, nicht aus Kürzungsbeschlüssen des Landes

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