Antwort 01.04.2022 von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das vollständige und kurzfristige Energieembargo ist aktuell jedoch eine Maßnahme mit zu hohem eigenen Risiko. Die rote Linie wäre für mich der russische Einsatz von ABC-Waffen.
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Antwort 10.03.2023 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Was das Thema Ladepunkte angeht, muss zunächst zwischen privatem und öffentlichem Raum unterschieden werden. Im privaten Raum können alle Anbieter eigene Ladeinfrastruktur errichten, ohne dass dafür Ausschreibungen zu tätigen sind.
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 24.07.2024 von Marco Böhme Die Linke
Ja, ich bin für eine Mandatszeitbegrenzung, allerdings nur, wenn sie für alle Abgeordneten und Minister gleichermaßen gilt.
Antwort ausstehend von Tobias Keller AfD
Antwort 04.03.2022 von Wolf-Dietrich Rost CDU
Ich verteidige grundsätzlich die Werte unserer Verfassung in Deutschland und damit auch unsere Verantwortung gegenüber der EU.