Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 28.08.2023
Warum sind Sie in die CDU eingetreten?
Portrait von Ines Springer
Antwort 28.08.2023 von Ines Springer CDU

nach meiner konstruktiven Zusammenarbeit mit dem CDU Stadtverband Glauchau als "Parteilose" und der damit verbunden erfolgreichen Kommunalwahl 1999 sowie vieler gemeinsamer Ziele und Überzeugungen, trat ich in die CDU ein. 

Frage von Tim F. • 28.08.2023
Setzen Sie sich (beim Erfolg der derzeit laufenden Petition an den Bundesrat zur Beantragung eines Verbotsverfahren beim BVerfG) bei Ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot ein?
Portrait von Jan Hippold
Antwort 07.09.2023 von Jan Hippold CDU

Insofern die Petition erfolgreich sein sollte, würde ich mich sicherlich mit dem Thema auseinandersetzen. Ich halte allerdings ein Verbot der AfD nicht für richtig, da ein solches nicht die vorhandenen Probleme löst, welche zu dem Wahlverhalten der Bürger führt.

Frage von Nils S. • 21.08.2023
Wie stehen Sie zu einer Prüfung eines Verbots der AfD? Und würden Sie Bestrebungen unterstützen eine solche Prüfung beim Bundesverfassungsgericht anzuregen?
Portrait von Ines Kummer
Antwort ausstehend von Ines Kummer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Nils S. • 21.08.2023
Wie stehen Sie zu einer Prüfung eines Parteiverbotes der AfD durch das Bundesverfassungsgericht und würden Sie Bestrebungen unterstützen eine solche Prüfung anzuregen?
roland-woeller
Antwort ausstehend von Roland Wöller CDU
Frage von Lars M. • 17.08.2023
Russland bombardiert die Ukraine auch mit iranischen Drohnen. Was spricht denn nun konkret dagegen, wenn sich die Ukraine auch mit deutschen Waffen verteidigt? Das Völkerrecht jedenfalls nicht!
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU