Antwort 15.11.2023 von Hanka Kliese SPD
Demokratie ist jedoch kein Selbstbedienungsladen, wo jeder genau das bekommt, wonach ihm gerade der Sinn steht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.11.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass das Verbreiten von Lügen strafrechtliche Konsequenzen haben kann.
Antwort ausstehend von Franz Sodann Die Linke
Antwort 25.10.2023 von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei, die die Grundlagen unserer freiheitlichen Republik in Wanken bringen will.
Antwort 24.10.2023 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.
Antwort ausstehend von Patricia Wissel CDU