Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Gabriele P. • 07.03.2025
Hallo Frau Rehlinger Wieso gibt es im Saarland noch keinen einzigen Socialclub der bewilligt wurde. Das Saarland sowie Bayern sind die beiden einzigen Bundesländer.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.

Frage von Daniel H. • 03.03.2025
Wie stehen sie zu den Grundsatz, der CDU, Vermittlung vor Qualifizierung.bei den Koalitionsverhandlungen? Sind sie dafür oder dagegen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Erika B. • 03.02.2025
Wann wird die pauschale Beihilfe eingeführt?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 14.02.2025 von Tobias Hans CDU

Es gibt dringend Reformbedarf des Krankenversicherungssystems. Dies muss auch Beamt:innen beinhalten. Sie sollen leichter Mitglied der GKV werden können.