Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Eine von Ihnen angefragte Rundfahrt im Oldtimer weiterhin erlaubt.

(...) Die Agentur für Arbeit hat auf Ihrer Internetseite mitgeteilt, dass aufgrund der derzeitigen Situation infolge des Coronavirus Fristen in Leistungsfragen vorerst ausgesetzt werden. Demnach werden Sie von der für Sie zuständigen Agentur eine Nachricht erhalten, sobald sich diese Regelung ändern wird. (...)

(...) Außerdem ist am 28. März 2020 das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) als Bestandteil des Sozialschutz-Pakets der Bundesregierung in Kraft getreten. (...)

(...) die saarländische Landesregierung hat am 31. März 2020 die Übernahme von für den Monat April nicht gezahlten Elternbeiträgen für KiTas und Freiwillige Ganztagsschulen (FGTS) durch das Land beschlossen. (...)

Gemäß dieser Allgemeinverfügungen sind Ausfahrten von Motorradfahren weiterhin erlaubt, weil sie zunächst kein erhöhtes Infektionsrisiko darstellen