Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 18.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

Die chinesische Haltung zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist sicherlich geostrategisch zu beobachten, kann aber gegenwärtig keinen Einfluss auf Investitionsentscheidungen im Saarland haben, die nach deutschem Recht und Gesetz ablaufen

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 21.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

das förmliche Verfahren, das in Kürze beginnt liegt in den Händen der Gemeinde, denn dort werden ja auch alle Entscheidungen getroffen

Portrait von Reinhold Jost
Antwort 24.03.2022 von Reinhold Jost SPD

Im Saarland steht ausreichend Grundwasser zur Verfügung. Aus fast allen saarländischen Grundwasserkörpern wird weniger als die Hälfte der mittleren jährlichen Grundwasserneubildung entnommen.

Portrait von Tobias Hans
Antwort 17.03.2022 von Tobias Hans CDU

Vor diesem Hintergrund sind solche Entscheidungen der kommunalen Gremien auch zu respektieren.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 17.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

der Koalitionsvertrag der Ampel-Bundesregierung sieht zum Thema Cannabis-Legalisierung vor, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften eingeführt werden soll.

Portrait von Reinhold Jost
Antwort 24.03.2022 von Reinhold Jost SPD

Das Linslerfeld befindet sich in der Zone III eines Wasserschutzgebiestes. Das Wasserschutzgebiet bleibt bestehen.