Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia K. • 02.09.2021
Wenn die 2g Regel in RLP eingeführt wird, werden dann auch die Menschen mit Behinderung, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, davon profitieren? Dürfen sie wieder in die Tagesangebote?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 28.09.2021 von Clemens Hoch SPD

ja, auch hier sind wieder mehr Angebote möglich.

Frage von Günter C. • 01.09.2021
Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?
Portrait von Bernhard Braun
Antwort 13.12.2021 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.

Frage von Harald G. • 29.08.2021
Warum werden neue LKW-Parkplätze versprochen und Autobahnen ausgebaut wenn ein Drittel der LKW-Fahrten Leerfahrten sind. Das läßt sich doch besser organisieren.
Daniela Schmitt
Antwort ausstehend von Daniela Schmitt FDP
Frage von Urs Anton L. • 26.08.2021
Guten Tag Herr Braun Können Sie mir erklären warum in den Hochwasserkatasrophengebieten die CO2 generierende Infrastruktur (Gasleitungen) wieder aufgebaut wird?
Portrait von Bernhard Braun
Antwort 09.10.2021 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Wiederaufbau ist und muss als Chance für eine nachhaltige Infrastruktur begriffen werden

Frage von Günter C. • 24.08.2021
Welche Maßnahmen streben Sie an, den unerträglichen Wochenendlärm (Gesundheitsgefährdung) der Motorräder an exponierten Strecken einzudämmen?
Portrait von Benedikt Oster
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Günter C. • 24.08.2021
Welche Maßnahmen streben Sie an, den unerträglichen Wochenendlärm (Gesundheitsgefährdung) der Motorräder an exponierten Strecken einzudämmen?
Portrait von Anke Beilstein
Antwort 01.09.2021 von Anke Beilstein CDU

Ich kann Ihr Anliegen gut nachvollziehen. Rechtlich können häufig leider nur Geschwindigkeitsbeschränkungen etwas Abhilfe schaffen.