Frage von Sabine V. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Lana Horstmann SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten S. • 06.09.2023
Antwort von Andreas Rahm SPD • 08.09.2023
Wir alle sollten rechtem Gedankengut in unserem Land klar widersprechen und damit auch Hass und der Ablehnung unserer Demokratie entgegentreten.
Frage von Jörg K. • 06.09.2023
Antwort von Torsten Welling CDU • 06.09.2023
Allerdings sehe ich aufgrund der gemachten Erfahrungen mit früheren Verbotsverfahren gegen Parteien keine Aussicht auf Erfolg.
Frage von Ute S. • 06.09.2023
Antwort von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2024
Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für geboten
Frage von Frank P. • 06.09.2023
Antwort von Thomas Wansch SPD • 07.09.2023
Da die AfD bereits laut der Presseinformationen in mehren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, unterstütze ich das Anliegen.
Frage von Uwe C. • 03.09.2023
Antwort von Hendrik Hering SPD • 28.09.2023
Vor und nach ihrer Rede hat sie selbstverständlich mit vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort das Gespräch gesucht.