Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
100.000 € für mehr Demokratie
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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Cornelia Willius-Senzer FDP
Antwort ausstehend von Sylvia Groß AfD
Antwort 23.06.2020 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Menschen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besuchen (...)
Antwort 29.05.2020 von Jörg Denninghoff SPD
Eine große Zahl der uns erreichenden Petitionen ist durchaus KEINE Beschwerde, sondern vielmehr ganz in Ihrem Sinne sind es Anregungen oder auch Vorschläge für mögliche Gesetzesänderungen.
Antwort 29.05.2020 von Hedi Thelen CDU
(...) dass kein Impfstoff ohne ausreichende Prüfung zugelassen wird. (...)