Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.06.2020 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Men­schen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besu­chen (...)

Portrait von Jörg Denninghoff
Antwort 29.05.2020 von Jörg Denninghoff SPD

Eine große Zahl der uns erreichenden Petitionen ist durchaus KEINE Beschwerde, sondern vielmehr ganz in Ihrem Sinne sind es Anregungen oder auch Vorschläge für mögliche Gesetzesänderungen.