Hedi Thelen
CDU

Frage an Hedi Thelen von Nyrknaqre Xergmfpuzne bezüglich Gesundheit

05. Mai 2020 - 13:28

Sehr geehrte Frau Thelen,

ich wende mich an Sie da Sie als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sehr wahrscheinlich mit dem Thema Impfungen vertraut sind. Verschiedene Firmen oder Institute forschen an neuartigen Gen-Impfstoffen. Diese sind wohl aktuell nicht für die Anwendung zugelassen. In Medienberichten ist von einer Zulassung innerhalb von einem Jahr die Rede, ältere Imstoffe wurden mehrere Jahre geprüft und erprobt.

Liegt das an der Technologie des Impfstoffes, daran das diese Methode noch so neu und unerprobt ist?

Sind Ihnen aktuell Vorkehrungen der Bundesregierung oder Vorbereitungen der zuständigen Behörden und Ministerien bekannt, die Änderungen in Gesetzen oder Verordnungen im medizinischen Bereich der Impfungen/Impfstoffe beschreiben, um neuartige Impfstoffe schnell zulassen, genehmigen um dann auch anwenden zu können?
Arbeitet die Landes / Bundesregierung aktuell an einer Erweiterung von Impfpflichten, so wie es zuletzt bei den Kinderschutzimpfungen erweitert wurde?

Vielen Dank für Ihre kurze Rückmeldung und Erklärung zu Ihrem Wissensstand zum Thema neue Impfstoffe und Impfpflicht.

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Nyrknaqre Xergmfpuzne
Antwort von Hedi Thelen
29. Mai 2020 - 11:07
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Kretschmar,

rechtliche Regelungen wie Zulassungsbestimmungen für neue Impfstoffe,
trifft der Bundesgesetzgeber nicht der Landtag. Auch ich persönlich gehe
davon aus, dass kein Impfstoff ohne ausreichende Prüfung zugelassen wird.
Allerdings werden u.a. aufgrund des medizintechnischen Fortschrittes
Erprobungszeiten von Jahrzehnten wie zu früheren Zeiten, zum Glück nicht
mehr benötigt.
Konkrete gesetzgeberiche Vorhaben für eine Beschleunigung sind mir nicht
bekannt.

Nur der Bundestag kann Impfpflichten einführen. Hierzu ist mir allerdings
nichts bekannt.

Auch bei den Kinderschutzimpfungen wurden keine Impfpflichten vom Land
eingeführt. Allerdings wurde in Rheinland-Pfalz ein Verfahren eingeführt,
das eine höhere Inanspruchnahme der Kindervorsorgeuntersuchungen verbunden
mit Beratungen zu den altersgemäßen Kinderschutzimpfungen verfolgt. Dieses
Verfahren wurde von einer breiten Mehrheit im Landtag getragen und hat sich
nach den regelmäßigen Berichten zur Umsetzung bislang sehr bewährt.

Mit freundlichen Grüßen

Hedi Thelen