Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kathrin D. • 09.05.2022
Antwort von Anja Butschkau SPD • 13.05.2022 Die Idee, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wie von Ihnen vorgeschlagen, aufzuspalten in einen gebührenfinanzierten journalistischen Ableger und einen Unterhaltungsableger, den man hinzubuchen kann, halte ich für keine gute Lösung
Frage von Sam K. • 09.05.2022
Antwort ausstehend von Tomás Marcelo Santillán Die Linke Frage von Reinhard G. • 09.05.2022
Antwort von Jochen Ott SPD • 12.05.2022 Fragen zur Verteidigungspolitik werden im Grunde auf Bundesebene beantwortet, da hier die ausschließliche Kompetenz dafür liegt.
Frage von Reinhard G. • 09.05.2022
Antwort von Christian Loose AfD • 16.02.2023 wenn Deutschland seine Verteidigung nicht auf eigene Füße stellt, wird es kaum mitreden können. Dann bliebe Deutschland insbes. von Entscheidungen anderer Länder abhängig.
Frage von Stephan J. • 09.05.2022
Antwort ausstehend von Romina Plonsker CDU Frage von Stephan J. • 09.05.2022
Antwort von Bernd Coumanns SPD • 11.05.2022 Straßenausbaubeiträge gehören in NRW abgeschafft. Sie sind sozial ungerecht und belasten die Anwohner erheblich.