sobald das Cannabis-Kontrollgesetz des Bundes im Bundesrat vorliegt, wird es innerhalb der Landesregierung ergebnisoffen geprüft, wie im NRW-Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.06.2023 von Thorsten Schick CDU
Ihre Verärgerung über die bisher fehlende Unterstützung für die Verbraucher von Nachtspeicherheizungen kann ich gut nachvollziehen.
Antwort 30.09.2026 von Marc Blondin CDU
Daher kann ich nur hoffen, dass es ihm mittlerweile wieder besser geht und Sie Hilfe erfahren haben.
Antwort 01.09.2023 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundeskabinett hat aber mittlerweile bereits eine Einigung erzielen und einen Gesetzesentwurf beschließen können. Insofern wird die Erneuerung des Staatsangehörigkeitsgesetzes zeitnah endgültig verabschiedet und im Anschluss in Kraft treten.
Antwort 15.05.2023 von Jörg Blöming CDU
Die digitale Fortbildungsoffensive wird fortgesetzt und weiterentwickelt. Die Schulen sorgen für eine Implementierung der Fortbildungsinhalte.
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU