Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brian W. • 04.09.2022
Portrait von Ute Fritzke
Antwort von Ute Fritzke
dieBasis
• 05.09.2022

Viele Länder um uns herum haben die Corona- Maßnahmen, herunter gefahren oder in der Gesamtheit abgesetzt.

Antwort von Anja Altmann
SPD
• 05.09.2022

Zu den Hilfspaketen gibt es leider für diese Situationen in die wir gerade immer wieder kommen keine Blaupausen.

Portrait von Sophie Ramdor
Antwort von Sophie Ramdor
CDU
• 18.09.2022

Ein wiederkehrender Straßenausbaubeitrag belastet den Einzelnen weniger, da die Beiträge für eine Ausbaumaßnahme nicht auf einmal bezahlt werden müssen.

Portrait von Louise Bohne
Antwort von Louise Bohne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2022

In unserem Landtagswahlprogramm haben wir keine konkreten Abschaffungspläne. Unser Ziel: kommunalen Straßenbau fördern für die Mobilitätswende.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort von Christoph Bratmann
SPD
• 04.10.2022

Die Entscheidung, Straßenausbaubeiträge zu erheben oder abzuschaffen, ist für uns eine Aufgabe der Kommunen

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