Anja Altmann
SPD
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Frage von klaus w. •

Ich frage mich immer wieder wie es angehen kann, das es immer die unteren Gesellschaftsgruppen besonders HART trifft, wenn es Staatsprobleme gibt.

dazu kommt noch, das von der jetzigen Regierung jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird: 1stes- 2tes- 3tes -4 -5 - 7------- Hilfspaket!?!????? Der normale Bürger kommt nicht mehr klar!
Warum werden Hilfen nach dem Gießkannenprinzip ausgeschüttet und nicht GEZIELT an die verteilt, die es wirklich brauchen?

Antwort von
SPD

Guten Tag Herr W.,

Vielen Dank für Ihre Fragen.

Ein Teil Ihrer Fragen richtet sich in Richtung Berlin, aber ich versuche als Landtagskandidatin auch diese zu beantworten.
Zu den Hilfspaketen gibt es leider für diese Situationen in die wir gerade immer wieder kommen keine Blaupausen. Die Dynamik der Entwicklung ist derart schnell, dass auch Politik nicht alles im Vorfeld erahnen kann. Ich hoffe aber, dass Ihnen das Entlastungspaket, welches am Wochenende beschlossen wurde hierzu klare Antworten gibt.

Nun zu der Grundsatzfrage, wenn ein Staat Probleme bekommt, dann hängt das immer auch mit Geld zusammen. In dem jetzigen Fall ist sehr deutlich geworden, dass der Mangel an diversen Dingen des täglichen Lebens deutliche Preissteigerungen mit sich bringt. Der Markt regelt sich nach Angebot und Nachfrage. Die Nachfrage ist stabil geblieben, das Angebot jedoch durch weniger Einfuhr gesunken. Damit steigen die Preise für diese Güter.

Die steigenden Preise treffen dann als erste, leider die Menschen, die bereits am Wenigsten haben. Aber weil das bekannt ist, setzen wir uns als SPD immer wieder dafür ein, dass gerade diese Menschen Entlastung erfahren. Sei es durch den Mindestlohn, dem Bürgergeld, oder durch die Entlastungspakete…

Die Landesregierung in Niedersachsen gibt Geld für Härtefallfonds, nun müssen wir auf kommunaler Ebene gucken, wie das umgesetzt werden kann. 
Alles Hilfen die nicht mit der Gießkanne verteilt werden, sondern gezielt eingesetzt werden.

Viele Grüße 

Anja Altmann