Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD
Klimaschutz ist im höchsten Maße bedeutend, da die durch uns Menschen verursachte Erderwärmung unser aller Lebensgrundlagen bedroht
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU
Antwort 08.12.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe ist gesetzlich geregelt und soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern. Sie ist finanziell abgesichert.
Antwort 04.03.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wenn derzeit nicht absehbar ist, dass sich der Bund stärker an den Kosten beteiligt, ist die Finanzierung der Eingliederungshilfe aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen grundsätzlich gesichert. Gleichzeitig setzen wir auch auf den Ausbau niedrigschwelliger Beratungsangebote vor Ort, die Menschen mit Behinderungen dabei unterstützen können, Anträge zu stellen, Verfahren zu verstehen und ihre Rechte wahrzunehmen.
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch
Antwort 17.12.2025 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Damit der Ausbau von Wind- und Solarenergie fair bleibt, gelten in Niedersachsen das Windgesetz und das Beteiligungsgesetz. Sie sorgen dafür, dass Gemeinden und Anwohner*innen im Umkreis von 2,5 km direkt von Windrädern und Freiflächen-Photovoltaik profitieren.