Antwort ausstehend von Karl-Ludwig von Danwitz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2026 von Uwe Dorendorf CDU
Diese Position entspricht auch der Linie der EVP-Fraktion und der Grundhaltung der Union. Im Übrigen lässt das europäische Datenschutzrecht dies ohnehin nicht zu (das ist der Kern der ePrivacy-Verordnung).
Antwort 26.07.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Ich persönlich halte einerseits die konsequente Bekämpfung von sexuellen Missbrauch und den damit einhergehenden Schutz von Kindern und Jugendlichen für überaus wichtig als auch den Wunsch, die Privatsphäre und eigenen Daten zu schützen, für berechtigt.
Antwort ausstehend von Jörn Schepelmann CDU
Antwort 19.10.2026 von Corinna Lange SPD
Eine anlasslose Überwachung privater Nachrichten lehne ich ab.
Antwort ausstehend von Klaus Wichmann AfD